Nächste Woche werden die Wogen in Sachen Freihandel hierzulande wieder einmal hochgehen: Bundesrat Schneider-Ammann hat für Dienstag zum Mercosur-Gipfel geladen. Dabei soll es um ein allfälliges Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay gehen, die im Mercosur zusammengeschlossen sind.
Rukwied: "Keine nennenswerte Gegenleistung"
Die Verhandlungen zwischen Schweiz und Mercosur stehen erst am Anfang, diejenigen der EU mit den Südamerikanern sind schon weiter fortgeschritten. Geplant ist der Abschluss eines Freihandelsabkommens schon im laufenden Jahr. Nun wehren sich die im Verband Copa organisierten europäischen Bauern gegen weitere Zugeständnisse der EU-Kommission an Mercosur.
In einem Brief an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schreibt Copa-Präsident Joachim Rukwied laut einer Mitteilung des Verbands, die EU habe den Ländern des Mercosur bereits viel zugestanden, "ohne dafür eine nennenswerte Gegenleistung zu erhalten". Und weiter: "Dass die EU ihr Angebot zur Landwirtschaft in den Gesprächen aufstockt, ist nicht hinnehmbar", schreibt Rukwied. Namentlich für die sensibleren Sektoren wie Rindfleisch, Zucker, Geflügel, Ethanol, Reis und Orangensaft müssten die Konzessionen auf ein Minimum beschränkt werden.
Unterstützung erhält Rukwied vom Partnerverband der europäischen landwirtschaftlichen Genossenschaften Cogeca: Angesichts der Unerwägbarkeiten in den Brexit-Verhandlungen und der Diskussion um die künftige gemeinsame Agrarpolitik und den EU-Haushalt appellieren wir an den die EU, in den Gesprächen keine Zugeständnisse bei der Landwirtschaft zu machen", erklärt Cogeca-Präsident Thomas Magnusson laut der Mitteilung.
Schneider-Ammann will nun doch mit dem SBV reden
In der Schweizer Branche hat der Mercosur-Freihandel für Aufsehen gesorgt, weil er als eines von drei Szenarien in der umstrittenen "Gesamtschau" des Bundesrats aufgeführt ist. Nächste Woche will der Bundesrat am erwähnten Gipfel sondieren, was die Branche davon hält. Der Schweizer Bauernverband will aber nicht teilnehmen, da er zuvor direkte Gespräche mit Johann Schneider-Ammann über die "Gesamtschau", bzw. deren Neuauflage führen will. Wie SBV-Politspezialist Francis Egger in der heutigen Ausgabe von "Agri" erklärt, sei Schneider-Ammann nun doch gesprächsbereit mit dem SBV, ein Termin sei aber noch nicht gefunden.