Die geografische Marke ist eine neue Markenart, die im Rahmen der Swissness-Gesetzgebung geschaffen wurde, um schweizerische Herkunftsangaben in Ländern besser schützen zu können, in denen diese nicht als Ursprungsbezeichnung (GUB) oder geografische Angabe (GGA) geschützt sind.
Lückenhafter Markenschutz in zahlreichen Ländern
In der Schweiz geniesst original Emmentaler – also Emmentaler Käse, der in der definierten Ursprungsregion entsprechend dem Pflichtenheft von Emmentaler Switzerland hergestellt wurde – als Emmentaler AOP umfassenden Schutz. Die Bezeichnung «Emmentaler» verfügt zudem gestützt auf Staatsverträge beispielsweise auch in Ländern wie Italien, Deutschland, Frankreich und Spanien über einen gewissen Schutz. In diesen Ländern darf ein Hersteller oder Händler Emmentaler Käse, der nicht aus der Ursprungsregion in der Schweiz stammt, nicht als Emmentaler AOP bezeichnen, ohne auf sein Produktionsland hinzuweisen. Anders sieht es in den USA und in Südamerika aus. Dort richtet sich der Schutz von Emmentaler ausschliesslich nach der örtlichen Gesetzgebung. In diesen Ländern existiert nach wie vor kein adäquater Rechtsschutz für die Bezeichnung «Emmentaler».
«Geografische Marke» erweitert Markenschutz
Die neue Markenart «geografische Marke» wurde in der Schweiz im Rahmen der Swissness-Gesetzgebung ins Leben gerufen. Unter dieser Markenart können Bezeichnungen geschützt werden, die bereits als Ursprungsbezeichnung (GUB) oder geografische Angabe (GGA) geschützt sind und über ein Pflichtenheft gemäss Schweizer Landwirtschaftsgesetz verfügen.
Die in der Schweiz geschützte geografische Marke bietet für sich alleine noch keinen unmittelbaren Schutz im Ausland, sondern dient vielmehr als Instrument, Emmentaler im Ausland besser schützen zu können, insbesondere in Ländern, in denen die Bezeichnung heute nicht als Ursprungsbezeichnung geschützt ist.
Die Sortenorganisation Emmentaler Switzerland nimmt die erfolgreiche Registrierung der geografischen Marke entsprechend zum Anlass, um künftig einen noch umfassenderen Schutz für die Bezeichnung «Emmentaler» anzustreben.
BauZ