Die Standesinitiative war vom Waadtländer Grossrat in der letzten Woche einstimmig verabschiedet worden. Über ihre Forderungen wird der Ständerat als Erstrat befinden.
Der Waadtländer Vorstoss reiht sich ein in eine Reihe von Aktionen und Stellungnahmen, die sich gegen den Einbezug von Palmöl in ein Freihandelsabkommen mit dem südostasiatischen Land wehren. Die Verhandlungen mit der EFTA, deren Mitglied die Schweiz ist, sind weit fortgeschritten. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, das für die Schweiz an den Verhandlungen beteiligt ist, favorisiert statt eines Ausschlusses von Palmöl eine Zertfizierung der Importe. Einfuhren von Palmöl müssten sozial- und umweltpolitische Standards erfüllen.
Das geht den Getreideproduzenten und dem Schweizer Bauernverband zu wenig weit. Befürchtet wird in der Landwirtschaft eine zu starke Konkurrenzierung des einheimischen Rapsöls. Der Bauernverband unterstützt deshalb eine im März vom Bruno-Manser-Fonds lancierte Petition für den Ausschluss von Palmöl aus einem Freihandelsabkommen mit Malaysia. Dem Fonds geht es namentlich um den Schutz des Regenwaldes. Die Petition ist bis jetzt von über 10'000 Personen unterschrieben worden. Sie soll am 19. Mai eingereicht werden.
Infos über die Petition "Regenwald statt Palmöl" unter www.bmf.ch.
BauZ