In dem am Donnerstag und Freitag in Brüssel stattfindenden Treffen des Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel (SCoPAFF) haben sich laut Teilnehmerkreisen in einem ersten Stimmungstest zwölf Staaten für eine erneute Zulassung ausgesprochen, während vier Staaten dagegen votierten. Allerdings haben die übrigen zwölf Mitgliedsländer noch keine Position bezogen. Das nächste Treffen im ScOPAFF ist für den 23. Oktober angesetzt.
Die Europäische Kommission zeigte sich unterdessen weiterhin verhandlungsbereit. Eine Sprecherin der EU-Behörde erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Agra-Europe, dass man sich immer noch um einen höchstmögliche Zustimmung für eine Zulassung bemühe, die gleichzeitig in hohem Masse der menschlichen Gesundheit sowie dem Umweltschutz Rechnung trage und die die Ergebnisse der wissenschaftlichen Bewertungen in hinreichendem Maße berücksichtige.
Italien dagegen - Spanien und Irland dafür
Italiens Landwirtschaftsminister Maurizio Martina hatte sich indes vor den Beratungen eindeutig gegen eine Wiederzulassung des Wirkstoffs positioniert. Demgegenüber bekräftigten Spanien und Irland ihr Ja für eine erneute Genehmigung von Glyphosat.
Frankreich wiederum plädierte kürzlich für eine verkürzte Zulassung des Wirkstoffs von fünf Jahren anstatt der von der EU-Kommission geplanten zehn Jahre. Unterdessen wurde bekannt, dass - ungeachtet der Pariser Forderungen - die Kommission auch über eine Ausdehnung der Zulassungsdauer auf die maximal möglichen 15 Jahre nachdenkt.
Deutschland mit Enthaltung?
Besondere Bedeutung wird der Entscheidung Deutschlands zugemessen. Allerdings dürfte sich die Entscheidung Berlins aufgrund der schwierigen Regierungsbildung weiter verzögern; eine Enthaltung ist das wahrscheinlichste Szenario. Ohne ein positives Votum der Mitgliedstaaten wird es eine weitere EU-Zulassung von Glyphosat jedoch nicht geben. Die derzeit Genehmigung läuft am Ende dieses Jahres aus. EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hat wiederholt klargestellt, ohne Unterstützung der Mitgliedstaaten keine Wiederzulassung mehr vornehmen zu wollen.
AgE