Für 37 Parlamentarierinnen und Parlamentarier ist der letzte Sessionstag auch der Tag des Abschiednehmens gewesen: Sie treten am 22. Oktober nicht zur Wiederwahl an. Mit persönlichen Worten und Applaus haben National- und Ständerat am Freitag, 29. September 2023 die Zurücktretenden gewürdigt.
Der «Beständeschauretter» ist abgetreten
Mindestens acht der derzeit nur 45 Mitglieder des Ständerats werden nicht mehr in die kleine Kammer zurückkehren. Die SP verliert mit Hans Stöckli (BE) und Roberto Zanetti (SO) zwei ihrer sechs amtierenden Ständeräte. Zanetti haben die Viehzüchter viel zu verdanken. Die legendäre Motion Zanetti rettete den Beständeschauen das Fortbestehen. Der Sitz von Marina Carobbio Guscetti (SP) ist seit deren Wahl in die Tessiner Kantonsregierung im April vakant. Über ihre Nachfolge wird erst am 22. Oktober entschieden.
Grosser Abgang bei der FDP
Bei der FDP kandidieren drei der zwölf Ständevertreterinnen und -vertreter nicht mehr. Ruedi Noser (ZH), Thomas Hefti (GL) und Olivier Français (VD) treten nicht mehr an.
Von den acht Ständerätinnen und Ständeräten der SVP verlassen mit Hansjörg Knecht (AG) und Alex Kuprecht (SZ) zwei das Bundeshaus. Die Grünen müssen ohne Adèle Thorens Goumaz (VD) auskommen, die sich nach einer Legislaturperiode nicht mehr zur Wiederwahl stellt.
Sämtliche Vertreterinnen und Vertreter der Mitte im Stöckli stellen sich zur Wiederwahl - zwei von ihnen haben sie bereits geschafft. Daniel Fässler (AI) wurde von der Landsgemeinde wiedergewählt, Erich Ettlin (OW) in stiller Wahl im Amt bestätigt.
Fast 30 Nationalratssitze werden frei
Im Nationalrat verzichten 29 der 200 Mitglieder auf eine erneute Kandidatur. Bei der SVP gehen zehn der insgesamt 53 Nationalräte und Nationalräte.
Bei der SP nehmen sechs von 39 Nationalratsmitgliedern den Hut, bei der FDP sechs von 29. Auch fünf der 28 Mitte-Nationalrätinnen und -Nationalräte treten nicht mehr an.
Die Grünen haben keine Abgänge zu verzeichnen, sieht man von der Genfer Nationalrätin Stefania Prezioso vom Linksbündnis Ensemble à Gauche ab, die in Bundesbern in der Grünen-Fraktion politisiert. Bei den Grünliberalen verzichtet der St. Galler Nationalrat Thomas Brunner auf eine erneute Kandidatur am 22. Oktober.
Die Austritte aus dem Nationalrat zum Ende der Legislatur im Überblick:
SVP: Andreas Aebi (BE), Yvette Estermann (LU), Andrea Geissbühler (BE), Verena Herzog (TG), Peter Keller (NW), Roger Köppel (ZH), Erich von Siebenthal (BE), Walter Wobmann (SO) und Jean-Pierre Grin (VD). Pirmin Schwander (SZ) kandidiert ebenfalls nicht mehr für den Nationalrat, will aber in den Ständerat.
SP: Angelo Barrile (ZH), Prisca Birrer-Heimo (LU), Yvonne Feri (AG), Edith Graf-Litscher (TG), Sandra Locher Benguerel (GR) und Ada Marra (VD).
FDP: Jacques Bourgeois (FR), Christian Lüscher (GE), Rocco Cattaneo (TI), Doris Fiala (ZH), Kurt Fluri (SO) und Christa Markwalder (BE).
Mitte: Ida Glanzmann (LU), Alois Gmür (SZ), Martin Landolt (GL), Jean-Paul Gschwind (JU) und Marco Romano (TI).
GLP: Thomas Brunner (SG).
Ensemble à Gauche: Stefania Prezioso (GE).