Enteignungen

Flickenteppich: Je nach Kanton wird Kulturland bei einer Enteignung unterschiedlich entschädigt

Nachdem der Bund die Entschädigung für enteignetes Kulturland deutlich erhöht hat, reagieren die Kantone unterschiedlich: Während die einen mitziehen, ist eine Erhöhung bei anderen kein Thema. Nun will der Schweizer Bauernverband (SBV) die kantonalen Verbände wachrütteln.

Von Peter Walthard

Publiziert am Montag, 3. April 2023 12:17

Lesedauer 4 Minuten

Themen Bauen, Raumplanung

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Bei kantonalen Strassenbauprojekten liegen die Entschädigungen in vielen Kantonen deutlich tiefer als bei Bundesprojekten wie Autobahnen.

Bei kantonalen Strassenbauprojekten liegen die Entschädigungen in vielen Kantonen deutlich tiefer als bei Bundesprojekten wie Autobahnen. (Bild: BauernZeitung)

Seit zwei Jahren zahlt der Bund deutlich mehr Geld für Kulturland, das für Infrastrukturprojekte oder andere Zwecke enteignet wird: Gegen den Willen des Bundesrates stimmte das Parlament 2020 einer Änderung zu, die von Nationalrat und Bauernverbands-Präsident Markus Ritter angestossen worden war.[REL 1] Bei der Entschädigung muss auf Bundesebene nun das Dreifache des ermittelten Höchstpreises vergütet werden. Ziel…

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Christoph S.03.04.2023, 16:37

Das passt doch zum Kanton Solothurn für Kulturland das er kauft bezahlt er das mehrfache des Bewilligungsfähigen Preises. Enteignet er ohne Realersatz so bezahlt er offenbar noch nach altem Recht. Ich verstehe die Welt nicht, auf der einen Seite gilt bei uns plötzlich europäisches Recht oder Vorschriften, auf der anderen Seite hat jeder Kanton seine eigene Suppe. In diesem Gesetzes und Verordnungstschungel benötigt dies enorme Ressourcen an Personal. Je mehr Personal auf einer Amt umso weniger wird entschieden, den jeder möchte nicht dem andern Entscheide abnehmen.

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