Der Bundesrat nahm an seiner Sitzung am Freitag zur Kenntnis, dass das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) alle Schengen-Staaten von der Liste der Risikoländer gestrichen hat. Ab Montag (15. Juni) um Mitternacht gilt wieder die volle Personenfreizügigkeit gegenüber den EU- und Efta-Staaten sowie Grossbritannien.
Kotrolliert wird risikobasiert
Nun dürfen Schweizerinnen und Schweizer wieder zum Einkaufen über die Grenze. Sämtliche Grenzübergänge, die wegen der Corona-Pandemie im März geschlossen wurden, werden wieder geöffnet. Risikobasierte Kontrollen gibt es weiterhin, um Schmuggel und Kriminalität zu verhindern, wie der Bundesrat schreibt.
Sechs Risikoländer mit eingeschränkter Einreise
Eine Ausnahme gilt allerdings für Bulgarien, Irland, Kroatien, Rumänien, Zypern und Grossbritannien. Diese sechs Länder, die nicht zum Schengen-Raum gehören, bleiben vorerst auf der Liste der Risikostaaten. Für Drittstaaten-Angehörige aus diesen Ländern bleibt die Einreise in die Schweiz weiterhin eingeschränkt.
In die Schweiz einreisen können freizügigkeitsberechtigte Personen und damit auch Bürger der sechs Staaten und ihre Familienangehörigen - egal welche Nationalität sie haben. Drittstaatenangehörige aus diesen Ländern dürfen für bis zu neunzig Tage einreisen, wenn sie von einem Unternehmen mit Sitz in den sechs Staaten entsandt werden.
Einschränkungen gelten noch für Passagierflüge. Gemäss der angepassten Verordnung können Flüge aus Risikoländern oder -regionen eingeschränkt oder untersagt werden. Federführend ist das EJPD. Es muss sich mit dem Innen- und dem Aussendepartement, dem Umwelt- und Verkehrsdepartement (Uvek) und dem Finanzdepartement absprechen.
Termin für weitere Öffnung noch unklar
Da die Zahl der Neuansteckungen mit dem Coronavirus abnimmt, hatten sich die Innenminister der Schengen-Staaten bereits vor einer Woche geeinigt, die Kontrollen im Schengenraum so rasch als möglich wieder aufzuheben. Laut der Mitteilung haben auch zahlreiche andere Schengen-Staaten für Montag die Öffnung ihrer Grenzen angekündigt.
Wann die Schweizer Grenzen auch für Menschen aus Drittstaaten wieder offen sind, steht noch nicht fest. Der Bundesrat will den Entscheid in Abstimmung mit den anderen Schengen-Staaten treffen.
Schrittweise geschlossene Grenzen seit März
Die Einreisebeschränkungen hatte der Bundesrat im März schrittweise verhängt. Systematische Grenzkontrollen wurden eingeführt und zahlreiche kleinere Grenzübergänge geschlossen. Ziel war, die Menschen in der Schweiz vor dem Coronavirus zu schützen und zu verhindern, dass Personen aus dem Ausland sich in der Schweiz behandeln lassen und das Gesundheitswesens überlasten.
