Tonio Borg reagierte auf eine Anfrage Dänemarks und Schwedens, die von den Niederlanden und Österreich unterstützt wurde. „Die EU-Vorschriften erneut zu verschärfen, löst keine Probleme“, erklärte Borg im Anschluss an das Treffen. Zunächst einmal müsse man sicherstellen, dass die gültigen Regeln in der ganzen EU einheitlich umgesetzt würden. Als Beispiel nannte der Kommissar die Ausrüstung von Transportfahrzeugen mit GPS-Systemen. Es sei Aufgabe der Mitgliedstaaten, diese Vorgabe endlich durchzusetzen.
Acht Stunden
Gleichzeitig betonte der Malteser, er wolle nicht ausschließen, dass die Kommission zu einem späteren Zeitpunkt auf die Transportzeiten zurückkomme. Dänemark, Schweden, die Niederlande und Österreich treten für eine allgemeine Begrenzung der Transportzeiten von Schlachttieren auf acht Stunden ein.
Sie verweisen dazu auch auf eine entsprechende Forderung des Europäischen Parlaments. Die derzeit gültige EU-Richtlinie sieht zwar bereits eine Obergrenze von acht Stunden vor; diese Schwelle gilt jedoch nicht, falls besonders tiergerecht ausgestattete Fahrzeuge verwendet und Ruhezeiten eingeplant werden.
«Muss kürzer werden»
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt sagte vor Journalisten, er habe Verständnis für den Wunsch der skandinavischen Länder, über die Dauer grenzüberschreitender Tiertransporte zu reden. „Es muss kürzer werden“, betonte der CSU-Politiker. Er betonte, dass die deutschen Regelungen in diesem Punkt strenger als die EU-Vorschriften seien.
AgE