Das Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien – und damit das umstrittene Palmöl – standen auf der ständerätlichen Traktandenliste. Trotz breiter Kritik an den schädlichen Anbau- und Geschäftspraktiken im Palmölbusiness versenkte der Ständerat heute die Motion Grin und die Genfer Standesinitiative. Die beiden Vorlagen wollten verhindern, dass mit Konzessionen in den Freihandelsgesprächen mit Malaysia und Indonesien das Palmöl noch billiger wird. Dies würde einerseits den Import des problematischen Öls anheizen, heisst es in einer Mitteilung des Schweizer Bauernverbands. Bereits heute führten die tiefen Preise dazu, dass in vielen Lebensmitteln Rapsöl und Butter durch Palmöl ersetzt würden. So werde zunehmend für Schweizer Milchschokolade die Milch entrahmt und stattdessen Palmöl beigemischt. Selbst Butter-Gipfeli verdienten ihren Namen oft nicht mehr – sie müssten vielerorts Palmöl-Gipfeli heissen, betont der Bauernverband.

Der SBV fordert jetzt vom Nationalrat, dass er die Kommissionsmotion genau unter die Lupe nimmt und die Ständeräte, die heute den Kompromiss suchten, die Kantonsparlamente, die Palmöl-Koalition – in der auch der Schweizer Bauernverband (SBV) mitwirkt – und die 15‘000 Petitionsteilnehmende nicht vor den Kopf stösst. Es gehe nicht darum, Palmöl zu verbieten. Es dürfe aber nicht sein, dass der Bundesrat bei den Schweizer Bauern immer höhere Anforderungen an die Nachhaltigkeit stelle und gleichzeitig bei Palmölimporten die Umweltzerstörung ignoriere, betont der Bauernverband.

lid