Das Bundesamt für Landwirtschaft, das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) das Bundesamt für Lebensmittel-sicherheit und Veterinärwesen und verschiedene Branchen-verbände haben sich zu einer Plattform für Agrarexporte zusammengeschlossen. Deren Ziel ist die Vereinfachung der Marktzugänge für Schweizer Exportprodukte. Da sich das Seco aus dem Projekt zurückziehen will, ist eine erfolgreiche Finanzierung gefährdet. Das will der Berner SVP-Nationalrat Andreas Aebi mit einer Motion ändern. Er verlangt, dass das Seco die Exportförderung sichert. Der Vorstand der Schweizer Milchproduzenten unterstützt die Motion Aebi: «Im aktuellen Umfeld hat das Vorhaben hohe Dringlichkeit», schreibt der Verband am Dienstag in einer Mitteilung.
Grund für die Motion ist eine China-Reise, die der Nationalrat im Herbst 2018 mit der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats unternahm. Wie Aebi auf Anfrage sagt, habe er in China gesehen, «dass die irischen Milchproduzenten es schaffen, ihr Milchpulver doppelt so teuer abzusetzen, wie die übrige Konkurrenz aus Europa.» Grund sei die Unterstützung durch die irische Regierung, die sowohl bei der Auslobung der Milchprodukte als auch beim Abbau von so genannt technischen Handelshemmnissen (Zollformalitäten, Bewilligungen) unterstützend wirke.
Aebi erwartet deshalb auch vom Bund Unterstützung für den Export von Agrargütern. Im Gespräch betont Aebi, dass er sich aufgrund der «dramatischen Lage auf dem Milchmarkt» engagiere. Wie Aebi sagt, sind es die «letzten 15 Prozent der Milch», die zu den schlechten Preisen führen; und dort wolle er zu einer Lösung beitragen.
Über die nächsten Schritte will Aebi demnächst informieren. Dem Vernehmen nach soll der Milchpulver-Gipfel in der ersten Sessionswoche (vom 3. bis 7. Juni) stattfinden. Eingeladen sind mindestens Vertreter von Elsa, Hochdorf, Emmi und Cremo sowie der Wirtschaftsverband Swissmem. Letztere sollen der Milchindustrie erklären, wie Swissness verkauft werden kann.
