Revision des Patentgesetzes

Das wird Innovationen ausbremsen, befürchtet Scienceindustries

Der Wirtschaftsverband Scienceindustries warnt vor grossen Mehraufwänden durch die Lösung, die der Bundesrat vorschlägt. Patente seien nicht nur für die Industrie von Vorteil, sondern würden auch Landwirten und Konsmenten nützen.

Von Jil Schuller

Publiziert am Mittwoch, 17. Juli 2024 06:02

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Nur wenn die Kosten dafür gedeckt werden können, investieren Unternehmen in neue Züchtungsmethoden: Dafür soll der Patentschutz sorgen.

Nur wenn die Kosten dafür gedeckt werden können, investieren Unternehmen in neue Züchtungsmethoden: Dafür soll der Patentschutz sorgen. (Bild: iStock/Scienceindustries)

Innovative Pflanzenzucht soll beispielsweise Sorten bringen, die gegen die Kraut- und Knollenfäule resistent sind.

Innovative Pflanzenzucht soll beispielsweise Sorten bringen, die gegen die Kraut- und Knollenfäule resistent sind. (Bild: Sera Jane Hostettler)

[REL 1]Der Bundesrat verspricht im Vorentwurf der Revision des Patentrechts mehr Transparenz und Rechtssicherheit im Bereich der Pflanzenzucht. Dafür schlägt er das Modell einer Clearingstelle vor: Züchter(innen) sollen über diese eine neue Sorte melden können, worauf die Patentinhaber angeben sollen, ob die gemeldete Sorte von einem Patent betroffen ist. Auskunftspflicht beschränken Dieser Mechanismus ist aus…

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