Pflanzenzüchtung: Breite Unterstützung für die Anpassung des Schweizer Patentrechts

Die Zutaten für eine erfolgreiche Pflanzenzüchtung, dank der für die Schweiz an sich ändernde Umwelteinflüsse angepasste Sorten geschaffen werden können, sind bekannt:

• Einfacher Zugang zur Genetik und Informationen darüber
• Langfristig verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen, da bei der Zucht von Pflanzen über lange Zeiträume gearbeitet wird

Das stellt auch die Strategie Pflanzenzüchtung 2050 des Bundesamts für Landwirtschaft BLW fest. Heute werde der Zugang zu Ausgangssorten aber immer komplizierter, schreiben der Schweizer Bauernverband SBV, Pro Specie Rara und die Sativa Rheinau AG in einer gemeinsamen Mitteilung. Daher unterstütze man die Motion zur Anpassung des Patentrechts, die Ständerätin Maya Graf (Grüne/BL) eingereicht hat. 

Viele Patente, viel Rechtsunsicherheit

In der EU und der Schweiz gebe es heute über 700 patentierte Pflanzensorten, Tendenz steigend. Daran ändere es auch nichts, dass in Zukunft natürliche Eigenschaften nicht mehr patentiert werden dürfen. 

Der Umgang mit Patenten bringt laut Mitteilung für die Züchtenden häufig Rechtsunsicherheiten mit sich: 

• Fällt eine Sorte unter Patent?
• Hat man bei der Nutzung eines Patents Anspruch auf eine Lizenz, darf die neu gezüchtete Sorte also mit Sicherheit vermarkten?
• Wird bei der Zucht das Patentrecht verletzt?

Zudem fehle im Schweizer Recht bisher der Grundsatz, dass Pflanzen, die mit «im wesentlichen biologischen Verfahren» hergestellt worden sind, nicht patentiert werden dürfen. In allen Nachbarländern sei dies bereits der Fall. 

Kleine Anpassungen für mehr Innovation in der Pflanzenzucht

Um die bestehenden Probleme zu lösen und möglichen negativen Entwicklungen entgegen zu wirken, braucht es laut SBV, Pro Specie Rara und Sativa nur wenige Anpassungen des Schweizer Rechts.

Damit könne man aber die Innovationskraft der Schweizer Pflanzenzüchtung erhalten, wovon dank angepasster Sorten sowohl Bäuerinnen und Bauern, als auch Konsumentinnen und Konsumenten profitieren. Das sei auch der Grund, weshalb die Motion von Organisationen aus den Bereichen Pflanzenzüchtung, Landwirtschaft und NGO unterstützt werde.