Grundsätzlich teile man das Anliegen der Initianten, heisst es in einer Mitteilung des Bundesrates. Die Vorlage gehe aber zu weit, man empfehle sie ohne direkten oder indirekten Gegenvorschlag zur Ablehnung.
Auf Tierversuche angewiesen
Gemäss dem Bundesrat sind die Die Grundlagenforschung, die Prüfung von pharmazeutischen und chemischen Produkten zum Wohl von Mensch und Tier sowie die Forschung für den Schutz der Umwelt heute auf Tierversuche angewiesen. Auch an Personen müsse manchmal geforscht werden, wenn es um Krankheiten gehe.
Dabei schreibt aber das Gesetz vor, dass Forschung an Menschen oder Tieren nur dann durchgeführt wird, wenn es keine Alternative gibt (z. B. Computersimulationen oder Zellmodelle).
Versorgung mit Medikamenten gefährdet
Bei einer Annahme der Initiative könnte die Versorgungssicherheit bei Medikamenten gefährdet werden, schreibt der Bundesrat weiter. Ausserdem könnten Schweizerinnen und Schweizer wegen des Importverbots auch nicht mehr von Entwicklungen im Ausland profitieren. Das gelte gleichermassen für Medikamente, Pflanzenschutzmittel, Chemikalien oder Nahrungsergänzungsmittel.
Schwer umzusetzen
Weiter gäbe es mit einem solchen Handels- und Importverbot Probleme auf internationaler Ebene, denn es wäre nicht mit Verpflichtungen und Verträgen der Schweiz vereinbar.
Die Initiative wäre daher nur schwer umsetzbar und hätte möglicherweise negative Folge für Gesundheit, Forschung und Wirtschaft in der Schweiz haben, schliesst der Bundesrat.
Das fordert die Initiative
Die Initiative wurde am 18. März 2019 eingereicht und fordert ein bedingungsloses Verbot von Tierversuchen sowie von Forschung am Menschen. Sie will auch ein Importverbot von sämtlichen Produkten, die ganz oder auch nur in Teilen unter Anwendung von Tierversuchen entwickelt wurden.
