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KirschenKirschessigfliege sorgt für Probleme: «Das Viech hat das Ende unserer Ernte eingeläutet» Der Nationalrat hat am Montag-Abend sich mit dem Budget 2024 beschäftigt. Dabei sei bei den Ausgaben in den Bereichen Energie und Umwelt weitgehend den Anträgen des Bundesrats gefolgt. Wie zuvor der Ständerat sprach der Nationalrat jedoch für die Bekämpfung von Schädlingen 1,1 Millionen Franken mehr als von der Landesregierung vorgeschlagen.
Die grosse Kammer habe ihren Entscheid am Montag mit 153 zu 33 Stimmen bei acht Enthaltungen gefällt. Bei dem Budgetposten gehe es beispielsweise um Massnahmen gegen den Japankäfer oder die Kirschessigfliege.
Mehr Geld für den Nationalpark und Naturpärke
Des weiteren habe der Nationalrat die Mittel für den Schweizerischen Nationalpark um gut 83'000 Franken aufgestock und habe auch im Vergleich zum Antrag des Bundesrats knapp 600'000 Franken mehr für Naturpärke gesprochen.
131 zu 62 Stimmen für den Herdenschutz
Von den insgesamt mehreren hunderte Millionen Nachtragskrediten gehen auch 3 Millionen Franken zusätzlich an den Herdenschutz.
Das Parlament sei hier den Anträgen des Bundesrats gefolgt und habe bei den Herdenschutzmassnahmen einen eigenen Akzent gesetzt. In der Gesamtabstimmung nahm der Nationalrat am Montagabend die Vorlage mit 131 zu 62 Stimmen an.
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Keine Budgeterhöhung für Revitalisierung, Biodiversität und die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
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PflanzenschutzÜber 700 Zulassungsgesuche sind beim BLV hänging Nicht überall wurde das Budget erhöht. Anträge, welche zum Beispiel mehr Geld (13 Millionen) für die Revitalisierung von Gewässern, für die Förderung der Biodiversität und die Prüfung der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln gefordert haben, wurden abgelehnt.
Ebenfalls keine Mehrheit fand die Forderung, die gesamte Einlage von 4,9 Millionen Franken in den Fonds Landschaft Schweiz zu streichen. Auch eine Reduktion der Mittel für die Förderung der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien verwarf der Rat.
Insgesamt 327 Millionen Franken nachbeantragt
Insgesamt habe die Regierung dem Parlament Nachtragskredite im Umfang von 327 Millionen Franken im ordentlichen Haushalt, nachbeantragt. Die Nachtragskredite befassen sich mit zahlreichen Ausgabeposten. Darunter fallen zum Beispiel ein einmaliger Unterstützungsbeitrag für das in finanzielle Not geratene Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), Betriebsausgaben für Bundesasylzentren sowie Nachtragskredite für den Betrieb, Ausbau und Unterhalt der Nationalstrassen sowie der Bahninfrastruktur.
